Erfahrungen mit dem Register-Schuldbrief

Es dauerte rund zwei Jahre und länger bis die Abläufe bei Notariaten, Grundbuchämtern, Banken und Immobilienmaklern eingespielt waren. Schnell wurden die Vorteile des papierlosen Grundpfands erkannt und gerne genutzt. Trotzdem ist heute erst ein Drittel der rund 2 Mio. Schuldbriefe in der Schweiz Register-Schuldbriefe. Dafür gibt es unterschiedliche Gründe:

• Im Schweizer Pfandbriefwesen sind die Prozesse mit den Papier-Schuldbriefen zwischen den Banken und den Pfandbriefinstituten eingespielt. Die Einführung des Register-Schuldbriefs stellte 2012 eine Herausforderung dar, da eine Übertragung nur mittels Gläubigerwechsel im Grundbuch möglich ist. Die Grundbuchämter sind nicht auf eine tagfertige, medienbruchfreie Abwicklung von Tausenden Gläubigerwechsel-Transaktionen eingestellt. Der Gesetzgeber hat 2013 die Hürde beseitigt, indem die Banken das Pfandregister selbst führen.

• Unabhängig von den Entwicklungen im Pfandbriefwesen gab es mit der Einführung der Register-Schuldbriefe Bedarf nach neuen Lösungen imRefinanzierungsgeschäft der Banken. Auf Basis des Rechtsgutachtens von Prof.Dr. Dieter Zobl führte SIX im Juni 2013 die Verwaltungstreuhand vonRegister-Schuldbriefen (Nominee) ein. Dabei lassen die teilnehmenden Banken die SIX SIS AG als Gläubigerin im Grundbuch eintragen. Die Verwaltungstreuhänderin führt für jede Bank ein Register-Schuldbrief-Depot. Damit können Register-Schuldbriefe in Sekunden von Depot zu Depot übertragen werden, auch in grosser Stückzahl. Des Weiteren fördert Nominee die Digitalisierung und Harmonisierung der Abwicklung im Hypothekar-, Notariats- und Grundbuchwesen. Dies wurde auch von der SNB erkannt, welche für die Notfall-Liquiditätshilfe in Krisenzeiten auf Nominee setzt.

• Der Kanton Genf hat Gläubigerwechsel seit je her besteuert. Um dies zu umgehen, wurden im westlichsten Kanton ausschliesslich Inhaber-Papierschuldbriefe zur Besicherung von Hypotheken eingesetzt. Erst durch einen von SIX und den Banken initiierten politischen Vorstoss beseitigte das Genfer Kantonsparlament im Jahr 2021 die Hürde für die Nutzung des Register-Schuldbriefs.

• Auch wenn die Vorteile der Register-Schuldbriefe heute unbestritten sind, verläuft die Umwandlung von Papier- in Register-Schuldbriefe in der Schweiz nach wie vor zu langsam. Einerseits sind die formalenAnforderungen und andererseits die Kosten für Umwandlungen zu hoch. Koordinierte Umwandlungsprojekte der Kantone mit den Banken würde Nutzen für alle stiften.

Werner Möckli
Baden, 5. Juli 2023